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Texte an protest@bushinberlin.de
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Wir dokumentieren an dieser Stelle Zusendungen verschiedenster
Gruppierungen oder Einzelpersonen in Form von Aufrufen, Presseerklärungen,
Veranstaltungsankündigungen und Ähnlichem. Sofern ein Absender
oder Verfasser angegeben wurde, wird dieser angegeben. Bei Zusendungen,
die wir in anonymer Form erhalten, wird dies entsprechend gekennzeichnet.
Mehr dazu im Disclaimer.
Zahlreiche weitere Texte zu USA, Krieg, Globalsierung, etc.
findet ihr auf den Seiten der verschiedenen Gruppen unter Links.
zugesandt von Bündnis "Cowboys für den Frieden" am 21.05.2002
Presseinformation: Schröder redet Gewalt herbei
Mit seinen Ankündigungen vom Wochenende redet Schröder Gewalt
beim Besuch von US-Präsident George W. Bush herbei. Das Bündnis
"Cowboys für den Frieden" hält die Ankündigung
Schröders "Wer allerdings Demonstrationsfreiheit mit Randale
verwechselt, wird auf den entschiedenen und sehr harten Widerstand
der Polizei treffen. Dafür wird gesorgt sein." für
eskalierend. Einerseits gibt es keine konkreten Hinweise auf Gewalt,
andererseits fordern gerade solche Ankündigungen die Polizei
zu überhartem Vorgehen gegen Demonstranten heraus, da sie durch
diese Verlautbarungen politisch freie Bahn hat. [...]
Die ganze Pressemitteilung der "Cowboys
für den Frieden" lesen
zugesandt von Florian am 20.05.2002
Aufruf zur Gewaltlosigkeit
Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,
wenn wir alle zusammen die kommenden Tage gegen George W. Bush, die
Politik der USA und Deutschlands in Berlin demonstrieren, dann wird
dies nur gut aufgenommen werden, wenn der Protest friedlich bleibt.
Proteste für den Frieden müssen friedlich sein, denn unsere Gegner
nutzen die Gewalt zur vermeintlichen Lösung von Konflikten. Sie
nutzen Gewalt in Kriegen, sie unterstützen Gewalt, die von der
Wirtschaft ausgeht, und Millionen von Menschen hungern, verhungern
oder leiden lässt. Sie unterstützen Systeme, die Gewalt
einsetzen und Menschenrechte missachten. So werden sie selbst zu Tätern.
Wir setzen ein Zeichen gegen diese Politik der Gewalt. In ihren Ankündigungen
reden die Politiker die Gewalt herbei, nichts wünschen sie sich
mehr als Gewalt auf der Straße, denn dann können sie uns
als marodierende Idioten hinstellen, als Menschen die keine bessere
Welt vor Augen haben. Tun wir Ihnen diesen Gefallen nicht.
Lasst uns gewaltfrei demonstrieren
- auch wenn die Polizei wie so oft über die Stränge schlägt.
- auch wenn die Wut im Bauch gegen die Ungerechtigkeit noch so groß
sein mag.
Wir rufen auch die Politik und die Polizei auf, gewaltfreien Protest
möglich zu machen, und ihre Hetze gegen unseren Protest zu beenden.
zugesandt von "Schwarz Rote Aktionen" am 19.05.2002
Text zur Demonstration in Koblenz
Die neue Weltordnung
"Wer nicht für uns ist - ist gegen uns" - Mit dieser Ansicht definierte
US-Präsident Bush als Reaktion auf die Anschläge vom 11.
September die Weltbeziehungen neu und legitimiert damit jede Einmischung
bis hin zur militärischen Intervention in aller Welt. Ein Verweis
auf den Kampf gegen den Terrorismus reicht aus, um gegen missliebige
Staaten oder andere Strukturen unter Verstoß gegen Völkerrecht
- auch militärisch zu intervenieren und somit weltweit Kriege
führen zu können. Alle, die sich der Vorherrschaft der USA
und ihrer Verbündeten nicht unterwerfen wollen, sind somit potentielles
Ziel westlicher Gewalt. Drohungen gegen "die Achse des Bösen" oder
eine Liste von Staaten, gegen die Atomwaffenschläge denkbar seien,
unterstreichen dies.
Die Frage ob Gut oder Böse hängt keineswegs von Kriterien
wie Demokratie und Menschenrechten ab. So paktieren die USA und ihre
Verbündeten weiterhin mit Staaten wie z.B. Saudi-Arabien, in
denen Frauenrechte unterdrückt und noch heute Menschen gesteinigt
werden. Die Bush-Administration steht für die Verknüpfung
wirtschaftlicher Interessen mit der politischen Macht. Sie ist wie
keine US-Regierung zuvor personell mit der Öl- und Energiewirtschaft
verflochten, was erhebliche Auswirkungen nicht nur auf die Irak-Politik
hat. Bush selber ist "Mitglied des texanischen Öl-Clans",
Vizepräsident Dick Cheney, Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice,
Wirtschaftsminister Donald Evans, Energieminister Spencer Abraham
und Staatssekretärin Kathleen Cooper, sie alle hatten führende
Positionen in der Branche inne. Rund 80 % aller Spender des US-Wahlkampfes
2000 stammten aus der Öl- und Energiebranche.
Deutschland
Am 22. und 23. Mai ist US-Präsident Bush zu Besuch in Deutschland
- einem Land, dessen Regierung im "Krieg gegen den Terror"
seine "uneingeschränkte Solidarität" zugesagt
hat. Unter dieser rot-grünen Regierung fanden die ersten Kampfeinsätze
der Bundeswehr statt. Nachdem Deutschland seine Vergangenheit endgültig
bewältigt glaubt uns sich endlich "seiner internationalen
Verantwortung stellen darf", stehen heute deutsche Soldaten in
aller Welt - vom Horn von Afrika bis Afghanistan. Unter dem Vorwand
der Terrorismus- Bekämpfung betreibt die Bundesregierung mit
Vorrang die endgültige Umwandlung der Bundeswehr in eine weltweit
einsetzbare Interventionsarmee - zur Sicherung des freien Zugangs
zu Märkten und Rohstoffen für die global agierenden Konzerne.
Mit Sicherheit weniger Freiheit
Auch innenpolitisch wird der "Krieg gegen den Terror" genutzt, um
Grund- und Bürgerrechte immer weiter abzubauen. Immer härtere
Gesetzte und weitreichendere Befugnisse für Polizei, BGS, Geheimdienste
& Co. werden durchgesetzt. In atemberaubender Geschwindigkeit
wurden seit September 2001 die Sicherheitsgesetze durch sämtliche
Instanzen gepeitscht und verabschiedet. In nahezu allen Bundesländern
werden Rasterfahndungen durchgeführt. Sie erlauben der Polizei
das Ausspähen der Privatsphäre eines jeden in Deutschland
lebenden Menschen und stellt Migranten unter einen Generalverdacht.
[...]
Den
Rest bei Schwarz Rote Aktionen lesen
zugesandt von "einige unabhängige AktivistInnen" am
18.05.2002
Presseerklärung zum Treffen zwischen Schröder und Bush
Antikapitalistische Aktionstage in Berlin
Neben dem großen Bündnis "Achse des Friedens" rufen auch unabhängige
Gruppen zu massivem Protest anlässlich des Treffens zwischen
Schröder und Bush auf. "Das Ziel ist, eine grundlegende
Kritik der kapitalistischen Verhältnisse sichtbar zu machen.
Deutlich abgrenzen wollen wir uns von plumpem Anti-Amerikanismus und
Antisemitismus", sagt eine Aktivistin. Krieg, sowie weltweite Ausbeutung
und Unterdrückung, sind nicht durch einzelne Personen verschuldet,
sondern das Ergebnis von Herrschaft, Macht und wirtschaftlichen Interessen.
Während wir im Norden von der Ausbeutung des Südens profitieren,
wächst auch hier die Kluft zwischen Arm und Reich. Während
in Politik und Wirtschaft um Einfluss und Macht in der Welt konkuriert
wird, überträgt sich der Wettbewerb auf die Menschen und
macht z.B. Nachbarn zu Konkurenten um Arbeitsplätze. Dies führt
zu einer Entfremdung der Menschen, da das Zusammenleben von wirtschaftlichen
Werten geprägt wird.
"In einer Welt, für die wir eintreten, steht ein solidarisches
Miteinander und die Selbstbestimmung aller Menschen im Vordergrund.
Es ist eine Welt der Vielfalt", sagt ein Aktivist. Diese Vielfalt
soll auch in folgenden geplanten Aktionen zum Ausdruck kommen: - dezentrale
Aktionen
- 21.5.2002 öffentliches Filmschauen "Dr. Seltsam - oder wie
ich lernte die Bombe zu lieben" umsonst und draussen auf dem Boxhagener
Platz [Anm. d. Red. Berlin-Friedrichshain]
- 22.5.2002 13 Uhr RECLAIM THE STREETS der Treffpunkt wird kurzfristig
über Flugblätter, das Aktionsradio (FM 95,1) und Infotelefon
(0160-914 33 689) bekanntgemacht. "seid bunt, laut und widerspenstig!"
- "bringt radios und kochtöpfe zum lärmen mit"
- 22.5.2002 18Uhr unabhängiger Block auf der großen Demo
- 23.05.2002 abends: RECLAIM THE STREETS der Treffpunkt wird auch
über Flugblätter und das Infotelefon bekannt gemacht. Jeden
Abend gibt es im Convergence Center ("Drugstore", Potsdamer Str. 180,
U Bülowstr.) eine offene Vollversammlung, um über die Ereignisse
des Tages und den nächsten Tag zu reden. Außerdem gibt
es im Convergence Center ein offenes Indymedia-Center (IMC), die unabhängige
Pennplatzbörse und aktuelle Infos. Zusätzlich exstiert für die
Aktionstage ein Infotelefon (0160-914 33 689) und ein Aktionsradio
(am 22.5. 12-18Uhr, FM95,1).
zugesandt von "Cowboys für den Frieden" am 18.05.2002
Presseinformation 16.05.2002: Der große Treck für den Frieden zieht
durch Berlin
Wie ein Sprecher des Bündnisses "Cowboys für den Frieden" gestern
bestätigte, wird die Demonstration "Kuhtreiber statt Kriegstreiber
- Cowboys und Cowgirls gegen den Krieg" am kommenden Donnerstag um
16 Uhr vom Volkspark am Weinbergsweg zur Humboldt-Universität ziehen.
Zwar sei die ursprüngliche Route über die Oranienburger und Friedrichstraße
aus Sicherheitsgründen verboten worden, dennoch habe man eine Route
durch Berlin-Mitte durchsetzen können. Die neue Route führt vom Volkspark
am Weinbergsweg, über die Torstraße, Tucholskystraße, Universitätsstraße
zur Humboldt-Universität.
"Zahlreiche Indianer, Greenhorns, Cowboys und Cowgirls haben sich
schon angekündigt um gemeinsam gegen Krieg und neoliberale Globalisierung
zu protestieren. Unsere Demo kommt gut an. Wir sind sehr zufrieden
mit dem Feedback und zuversichtlich mit unserer "Western-Einheitsfront"
ein deutliches Zeichen gegen die Absteckung weiterer Claims in der
globalen Prärie zu setzen. Wir rechnen mit etwa 1000 Teilnehmern,
und wenn es mehr werden, wäre das natürlich schön. Wir freuen uns
schon auf jede Menge Menschen, die mit Cowboyhüten, Lassos, aufblasbaren
Kakteen, Planwagen und Indianerschmuck kommen.", so der Sprecher des
Bündnisses.
Entschieden verurteilt das Bündnis die Stimmung im Vorfeld der Protestaktionen
zum Bush-Besuch. "Gewalt kann man auch herbeireden. Berichte über
zu erwartende Bürgerkriegszustände oder der ständige Vergleich des
Bush-Besuchs mit den Protesten beim G8-Treffen in Genua sind fehl
am Platze. Der Gipfel der Stimmungsmache ist allerdings die Forderung
von CDU und der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) nach Gummigeschossen
gegen Demonstranten. Wir verurteilen diese ständigen Forderungen zur
weiteren Aushöhlung der Demokratie. Die Demonstrationen und Aktionen
zum Bush-Besuch sind ein legitimer Protest gegen die unverantwortliche
Politik der USA und Deutschlands." [...]
Die ganze Pressemitteilung auf den Seiten
des Bündisses lesen
zugesandt am 17.05.2002 von Sonya M. / USA
Protest in English, too!
Dear Organizers: I read about the protest you are organizing for Chimpy's
visit to Berlin. Suggestion: Make sure that you have some protesters
carry signs that are in English. Have those people march by the TV
cameras from CNN, BBC, etc. I know there'll be lots of signs with
clever slogans in German, as is the grand old tradition in Berlin.
But we really need to get the anti-Bush feeling stirred up here in
the U.S. now, as our midterm elections are coming up. One of the problems
we face here in the States is the commercial media's constant jammering
of the message about the Resident's supposed super-high popularity
ratings. No one I know believes this to be true, but we keep hearing
it like a broken record. I think this is what makes people shy to
protest the Republican machine. Your protest could be an inspiration
over here, but not without strong, understandable, images on the American
TV screens. Just a suggestion. Good luck with your protest; wish I
could be there. We are counting the days until the end of our judicial
junta. Gruss an Euch alle in Berlin.
zugesandt am 16.05.2002 von "Kommunistische und autonome Gruppen"
BUSH – GO HOME!
Am 22./23. Mai kommt US-Präsident George W. Bush (junior) nach
Berlin. Selbst an die Macht gekommen durch ein wochenlanges Wahl-
Manipulationsmanöver, das von imperialistischer Seite als blanker
Wahlbetrug angeprangert würde, handelte es sich um ein den USA
nicht unterworfenes Land; ist aber völlig in Ordnung, wenn es
sich um das Land von "Freedom and Democracy" selbst handelt.
(Davon abgesehen hätte ein anderes Wahlergebnis auch keine andere
Politik gezeitigt. Schließlich war es der "linke Demokrat"
Clinton, der Jugoslawien bombardieren ließ. Wir haben eben keine
Wahl!!!) Bush kommt, um die rot-grüne Regierung auf Linie zu
bringen, was den Angriff auf Irak (oder, was zu befürchten ist,
demnächst auch noch andere Länder, darunter Kuba) anbelangt.
Die Vorbehalte der BRD-Regierung rühren u.a. auch aus dem "Jain"
anderer verbündeter Staaten, vor allem Frankreichs, die ihre
wieder erstarkten wirtschaftlichen Interessen in der Golfregion nicht
dem Hegemonialstreben der US-Multis unterordnen wollen. Darüber
hinaus fürchtet man sicherlich auch einen Aufschwung der Antikriegsbewegung,
die, damals noch unter Beteiligung der Grünen, 1991 massiv gegen
den Irak-Krieg mobilisieren konnte, und nun, in Zeiten des Wahlkampfes,
einer rot- grünen Regierung in die Quere kommen könnte.
[...]
Den ganzen
Aufruf bei akg-online lesen
zugesandt am 13.05.2002 von PDS
Friedensaktionen am 21. Mai in Berlin
Liebe Genossinnen und Genossen, am 22. und 23. Mai wird US-Präsident
George Bush Deutschland besuchen. Ich hatte euch bereits mit dem "Argument
des Tages" am 30. April darüber informiert, dass die PDS
gemeinsam mit der Friedensbewegung zu friedlichen und gewaltfreien
Protestaktionen im Umfeld dieses Besuches aufruft. Dazu hat der Parteivorstand
der PDS in seiner Sitzung am 6. Mai einen Beschluss gefasst und einen
eigenen Aufruf verabschiedet, den ich euch in der Anlage zur Kenntnis
gebe. Wir haben inzwischen unsere Planungen präzisiert und sehen
für Dienstag, den 21. Mai 2002, folgende Aktionen vor:
15.30 Uhr: Auftaktkundgebung der PDS auf dem August-Bebel-Platz in
Berlin-Mitte. Es sprechen PDS-Vorsitzende Gabi Zimmer, Stefan Liebich,
Landesvorsitzender der PDS-Berlin, Wolfgang Richter, Präsident des
Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden, und andere.
Ab 16.00 Uhr: Teilnahme des PDS-Marschblocks an der Demonstration
der Friedensbewegung von der Neuen Wache, Unter den Linden, zum Alexanderplatz.
Ab 17.00 Uhr: Friedenskundgebung auf dem Alexanderplatz. [...]
Den
ganzen Text bei PDS-Online lesen
zugesandt am 13.05.2002 von unbekannt
berlin action days 21. - 23. Mai
Es gibt unzählige Grunde, gegen die selbst ernannten Global Leaders
dieser Welt, deren Politik und wofür sie stehen zu protestieren.
Als Anlass für koordinierte Protestaktionen wollen wir diesmal das
Zusammenkommen von Bush und Schröder vom 22.-23. Mai hier in
Berlin nehmen. Austauschen wollen sie sich u. a. über Handel
und Terrorismus.
Das Szenario: Wirtschaftliche Globalisierung und Militarisierung hat
für unzählige Menschen zu einer Verschlechterung ihrer Lebenssituation
geführt: Hunger, Verarmung, Unterdrückung, Krieg und Umweltzerstörung
... Begriffe die Realität von vielen Menschen prägen. [...]
Den
ganzen Text bei Linkeseite.de lesen
zugesandt am 13.05.2002 von unbekannt
Antikapitalistische Proteste anlässlich des Gipfelstreffens
zwischen Schröder und Bush
Es gibt jetzt eine unabhängige Pennplatzbörse. Erreichbar
ist diese bisher per E-Mail: pennplatzboerse@yahoo.de
Aufruf an WGs und Hausprojekte in Berlin: Überlegt euch doch
mal, ob ihr Leute bei euch für die Tage vom 21. - 23. Mai aufnehmen
könnt. Bisher sind knapp über 200 Pennplätze klar, doch
es werden weitaus mehr Menschen erwartet. Die Zeit wird knapp, es
wäre also lieb, wenn ihr euch schnellstmöglich per Mail
meldet (bitte auch nochmal die Hausprojekte, die bereits Plätze
zugesagt haben...) Gebt bitte die Anzahl der Plätze an, die ihr
zu vergeben habt, besondere Wünsche und ganz wichtig: eine Kontakttelefonnummer
für Rückfragen. Es besteht auch die Möglichkeit, am Mittwoch
15.5. während des offenen Koordinierungstreffens (20Uhr, Yorkstrasse
59, 2. Stock, HH) noch Pennplätze "persönlich"
anzumelden. [...]
Den
ganzen Text bei Linkeseite.de lesen
zugesandt am 13.05.2002 von unbekannt
Aufruf zu Aktionstagen gegen das Bush-Schröder-Treffen
Am 22./23. Mai kommen US-Präsident Bush und Verteidigungsminister
Rumsfeld im Rahmen ihrer Europareise, bei der sie auch Paris und Moskau
ansteuern, nach Berlin. Auf der Tagesordnung stehen u.a. der sogenannte
"Krieg gegen den Terror" und die transatlantischen Handelsbeziehungen.
Es gibt viele Gründe auf die Straße zu gehen und Wut und Hass
zu zeigen gegen ein System für das Politiker wie Bush und Schröder
stehen. [...]
Den
ganzen Text bei Linkeseite.de lesen
zugesandt am 13.05.2002 von unbekannt
Flugblatt zum Bushbesuch
Am 22. und 23. Mai kommt Bush nach Berlin Wir kommen auch ! Nein zu
neuen Militäreinsätzen, an denen sich auch die Bundeswehr und
deutsche Spezialkommandos beteiligen! Bomben können keinen Frieden
bringen! Nein zu neuen Bundeswehreinsätzen!
Besonders nach dem 11. September wurden Begriffe, wie "Krieg
gegen den Terrorismus" und "Kampf der Zivilisation gegen
das Böse" als Rechtfertigung für militärische Einsätze
verwendet. Dabei wollen die USA und ihre imperialistischen Verbündeten
mit den militärischen Eingriffen ihr ausbeuterisches Verhältnis
zu den armen und unterdrückten Völkern festigen oder die
Beute sogar untereinander neu aufteilen. [...]
Den
ganzen Text bei Linkeseite.de lesen
zugesandt von unbekannt am 10.05.2002
Fight warzone capitalism
Am 22. Mai 2002 kommt der Präsident der Vereinigten Staaten,
George W. Bush, im Rahmen seines jährlichen Deutschlandbesuches
nach Berlin. Wir nehmen seinen Besuch zum Anlass, uns gegen die Kriegspolitik
der USA und der EU mit Deutschland an führender Position zu stellen.
Kriegerische Interventionen werden spätestens seit den Angriffen
vom 11. September 2001 nicht mehr als letztes Mittel sondern als friedenschaffende
Einsätze betrachtet im Namen von Freiheit und Menschenrechten
mit direkter Begleitung durch humanitäre Hilfsmaßnahmen.
Man mag die westliche Welt den Taliban vorziehen, oder Saddam Hussein
und Milosevic für Verbrecher halten die Kriege, die gegen sie geführt
wurden und werden sind mitnichten Kriege für die Freiheit der
Menschheit. Auch wenn sich die hinter diesen Kriegen stehenden Interessen
nicht auf eine einfache Formel vom Kampf um Ölpipelines bringen
lassen, dreht es sich doch um die langfristige Sicherung von Macht-
und Einflusssphären nach dem Ende der Blockkonfrontation. Kriege,
die im Zeichen der Freiheit des Kapitalismus geführt werden,
sind unbedingter Gegenstand linker Kritik.
Den
ganzen Text bei Linkeseite.de lesen
zugesandt am 09.05.2002 von Attac
Plakate für Mobilisierung
Ab heute, 17h, liegen die Plakate für die Mobilisierung von Attac
für die Anti-Bush Demonstration am 21./22.Mai im Cafe Muvuca aus.
Es wäre gut, wenn ihr überall, wirklich überall kräftig
plakatiert. Vor Ort liegt eine Liste aus, wo man sich eintragen kann.
Das Cafe Muvuca findet ihr im Mehringhof, Gneisenaustr.2a, U-Bhf Mehringdamm.
Auch Personen, Organisationen und Strukturen, die nicht Mitglied von
Attac sind, sind herzlich eingeladen zu plakatieren.
Das Plakat gibt es als PDF-Datei unter Downloads
zugesandt am 07.05.2002 vom Bündnis "Cowboys für den
Frieden"
Aufruf: Kuhtreiber statt Kriegstreiber! Cowboys und Cowgirls für
den Frieden
An alle Indianer, Greenhorns, Cowgirls und Cowboys im Westen und im
Osten und anderswo:
Verweigert die Gefolgschaft!
Am 22. + 23. Mai kommt ein Mann, der besser unter dem Namen "Der
Texaner" bekannt ist, nach Berlin. Er trifft sich hier mit seinem
willigen Kumpanen "Coloured Hair Schröder", um seinen
Feldzug gegen das Böse voranzutreiben. Doch was Gut und Böse
ist, bestimmt "Der Texaner" mit seinen Verbündeten
selbst. Hinter dem "Texaner" steht die Wirtschaft. Und es
ist nicht nur das Schwarze Gold welches das Handeln der Texaner-Bande
bestimmt. Es ist die Gier nach Herrschaft und Einfluss weit über
die texanischen Steppen hinaus. Jetzt plant die Bande ihren nächsten
Coup, und es wird nicht ihr letzter sein.
Schon zu lange treibt diese Bande ihr Unwesen in den Prärien
dieser Welt. Die Büffel mussten sterben, Mutter Erde ist in Gefahr.
An zu vielen Orten wurde das Kriegsbeil ausgegraben. Viele Menschen
mussten sterben. Es ist an der Zeit diesem Treiben ein Ende zu bereiten.
Doch uns steht ein langer, beschwerlicher Ritt bevor, denn:
- auf die Sheriffs und Marshalls können wir nicht zählen,
schon lange haben sie sich auf die Seite der Bande geschlagen.
- auf die Politiker, Parteien und Parlamente können wir nicht
zählen, denn auch sie stehen im Dienste der ruchlosen Gang.
- auf die Wirtschaft können wir nicht zählen, denn sie bringt
rücksichtslose Banden, wie die des Texaners hervor.
- auf die Medien können wir nicht zählen, denn zu oft sprechen
sie mit der Zunge des Texaners
Wir können nur auf uns selbst zählen! Sattelt die Pferde!
Und genau davor haben die Schröders, Blairs und "Der Texaner"
Angst.
Sie fürchten, dass wir Indianer, Greenhorns, Cowboys, Cowgirls,
Nord-, Süd-, West- und Oststaatler, Oma und Opa, mit Kind und
Kegel zusammen aufstehen und unsere Stimme gegen sie erheben.
Kommt alle zum Großen Treck gegen den Krieg!
Spielen wir dem Krieg das Lied vom Tod!
Kuhtreiber statt Kriegstreiber!
Bringt Cowboyhüte, Lassos, Indianerschmuck, Planwagen mit!
Für ein freies, selbstbestimmtes Leben!
Bunt, kreativ und laut für eine gerechte Welt in Berlin, Texas und
anderswo!
Demo, 23. Mai, 16 Uhr, Volkspark am Weinbergsweg.
zugesandt am 07.05.2002 von Bündnis "Cowboys für den
Frieden"
Bündnis "Cowboys für den Frieden" Presseinformation 07.05.2002
Demonstration anlässlich des Bush-Besuches in Berlin am 23.05.2002
Das Bündnis "Cowboys für den Frieden" demonstriert
am 23. Mai anlässlich des Besuches von US-Präsident George
W. Bush in Berlin. Unter dem Motto "Kuhtreiber statt Kriegstreiber
- Cowboys und Cowgirls gegen den Krieg" ruft das Bündnis zu bunten,
lauten und kreativen Protesten gegen die Kriegs- und Globalisierungspolitik
der USA und Deutschlands auf.
Man wolle mit einem "Cowboy-Karneval" gegen ernsthafte Probleme
antanzen, so ein Sprecher des Bündnisses. Das Bündnis betont,
dass eine einseitige Kritik und eine Fixierung auf George Bush und
die USA nicht weiterhelfe. "George W. Bush ist nur eine Figur,
die diese ungerechte und militaristische Politik symbolisiert. Zwar
zieht der amerikanische Präsident Protest geradezu magisch an,
weil er eine Steilvorlage nach der anderen liefert, doch den Protest
auf ihn zu beschränken geht nicht weit genug. Plumper Antiamerikanismus
ist nicht konstruktiv. Die Kritik muss tiefer ansetzen, nämlich
bei der neoliberalen Globalisierung. Wer gegen Bush demonstriert,
der muss auch gegen Schröder protestieren.", so der Sprecher
weiter.
"Da offenkundig keine der etablierten Parteien mehr ernstzunehmende
Kritik an diesen Entwicklungen übt, muss sich Protest auf der
Straße formieren. Wir sind die Worthülsen der Politiker
im Bezug auf gerechte Globalisierung und Menschenrechte leid. So wenden
sich zunehmend junge Menschen von den Parteien ab, deren Unterschiede
kaum noch wahrnehmbar sind, und werden zurecht und wohlüberlegt
zu Nichtwählern."
Damit die Cowboy-Demo auch nach Wild West aussieht, ruft das Bündnis
alle Indianer, Greenhorns, Cowboys, Cowgirls, Nord-, Süd-, West-
und Oststaatler dazu auf, mit Banjos, Cowboyhüten, Lassos und
Indianerschmuck zu kommen, um die Stimme gegen "den Texaner und seine
ruchlose Bande" zu erheben.
Die Demonstration wurde am 07.05.2002 angemeldet und führt vom
Volkspark am Weinbergsweg, über die Brunnenstraße, Rosenthaler
Str., Oranienburger Str., Friedrichstraße zur Humboldt-Universität.
Beginn der Demonstration am Volkspark am Weinbergsweg ist um 16 Uhr.
gefunden bei www.achse-des-friedens.de
Presseerklärung der "Achse des Friedens" vom 06.05.2002
Am 14. März 2002 gründete sich als Antwort auf die von dem us-amerikanischen
Präsidenten George W. Bush formulierte "Achse des Bösen"
in Berlin das inzwischen bundesweite Bündnis "Achse des
Friedens". In diesem Bündnis "Achse des Friedens"
arbeiten bundesweit Gewerkschaften, Jugendorganisationen, Kirchenvertreter,
Friedeninitiativen, Antikriegskomitees, Organisationen ausländischer
Bürgerinnen und Bürger, Künstlerinnen und Künstler,
globalisierungskritische Organisationen und Parteien. Gemeinsam organisieren
sie am 21./22./23. Mai 2002 anlässlich des Besuchs von George
W. Bush vielfältige Protestaktionen.
Die ganze Erklärung unter www.achse-des-friedens.de lesen
zugesandt am 06.05.2002 von unbekannt
Bush in Berlin - Eine Formel, eine Antwort: Bush raus aus Berlin.
Diese Gleichung geht nicht auf, obwohl sie uns bei den Aktionen und
Demos rund um den Bush-Besuch wahrscheinlich noch öfters begegnen
wird. Noch so sehr schimpfen können wir auf Cowboy Bush und seine
arrogante Politik, doch beim Besuch des US-Präsidenten in Berlin
unterstützt jeder einseitige Bezug auf die USA nur den Konkurrenzkampf
der Politiker und Wirtschaftsunternehmen um Macht und Einfluss in
den globalen Herrschaftsverhältnissen und liefert den Nationalisten
ihre Argumente. Dadurch wird unsere Welt nicht friedlicher, sondern
die Rüstungsindustrie reibt sich die Hände. Wer in dieser
Zeit für ein friedliches Zusammenleben der Menschen eintreten will,
muss gegen das gesamte System des Kapitalismus protestieren. Die Logik
des globalen Kapitalismus ist eine genauso absurde und zerstörerische,
wie die Logik des religiösen Fundamentalismus. Beide bauen auf
einer Ideologie der Konkurrenz auf und behaupten von sich selbst das
einzigst wirklich Gute und Richtige zu sein und gehen dafür über
viele viele Leichen. Bush und Schröder sind nur Bürokraten
in diesem System, doch neue Köpfe werden nie das System verändern,
sondern immer nur den Herrschaftsverhältnissen ein neues Outfit
verpassen. Kapitalismus ist Terrorismus und kann nie menschlich sein!
In Berlin hat sich anlässlich des Gipfeltreffens zwischen Bush
und Schröder ein autonomes Vorbereitungs-Bündnis gebildet.
Desweiteren mobilisiert die Friedensbewegung und attac&Co. Mit
dem autonomen Bündnis soll vor allem versucht werden, radikale
Kritik an den bestehenden Herrschaftsverhältnissen zu transportieren,
sowie autonome Protestformen, wie z.B. dezentrale und direkte Aktionen,
zu koordinieren.
Den
ganzen Text bei Indymedia lesen
zugesandt am 05.05.2002
Mobilisierung zum Bush-Besuch
Warning: Bush in Berlin
In den verbleibenden Wochen bis zum Staatsbesuch von George Bush werden
wir jede Gelegenheit nutzen um die Menschen in und um Berlin über
die imperialistische und unmenschliche Politik der USA aufzuklären.
Unser Ziel ist es die breite Öffentlichkeit zu erreichen, sie
dazu bewegen, selbst Widerstand zu leisten und an den Protesten teilzunehmen.
Wir wollen ein klares Zeichen gegen Krieg, Imperialismus, Ausbeutung,
Unterdrückung und Umweltzerstörung setzen. Wenn du Interesse
hast dich an Mobilisierungsaktionen zu beteiligen, um am 21. und 22.
Mai eine riesige Demo auf die Beine zu stellen, dann melde dich unter
resistance_int@gmx.de
Wir warten auf DICH !!!
[Anmerkung der Red.: Wir können nicht die Urheber von Aufrufen
verifizieren, seid deshalb vorsichtig bevor ihr mit Daten um Euch
schmeißt. Nutzt zum Beispiel Zweit-Mailadressen und mobilisiert
natürlich.]
gefunden bei www.achse-des-friedens.de am 05.05.2002
Erklärung "Achse des Friedens"
Erklärung des Bündnisses zum Besuch von George W. Bush am
22. / 23. Mai in Berlin
Im Mai begibt sich der US-amerikanische Präsident George W. Bush
auf eine Tour durch Europa, um die Regierungen auf die Fortsetzung
des weltweiten Krieges einzuschwören.
Afghanistan war erst ein Anfang. Dieser Krieg führt dazu,
dass die Tendenz, Konflikte mit militärischen Mitteln lösen
zu wollen, überall auf der Welt verstärkt wird, wie etwa
im Nahen Osten. Längst ist aus dem Recht auf Selbstverteidigung,
das die US-Regierung nach den Anschlägen am 11. September für
sich in Anspruch nahm, ein Vorwand für die Kriegsführung
geworden. Mit den Militäreinsätzen wird eine militärische
und ökonomische "neue" Weltordnung ausgebaut, in der
eine Minderheit auf dieser Welt alle Ressourcen für sich beansprucht
- aktuell Erdöl und Transportwege in Afghanistan und dem Irak
- und der großen Mehrheit der Weltbevölkerung damit die
Lebensgrundlagen entzieht.
Um dies zu erreichen, werden völkerrechtliche, menschenrechtliche,
abrüstungs- und umweltpolitische Konventionen (u.a. ABM-Vertrag,
Konvention über Biowaffen, Kyoto-Protokoll, UN-Charta) missachtet.
Kriege werden als humanitäre Einsätze verklärt. Der
Gipfel der Perversion wird erreicht, indem der Welt der Einsatz von
Nuklearwaffen angekündigt wird.
Es droht der Albtraum eines permanenten globalen Krieges.
Dieser ist verbunden mit einer beispiellosen neuen Rüstungsspirale.
Allein der US-Militäretat soll um 48 Mrd. $ auf 379 Mrd. $ jährlich
erhöht werden.
Mit nur 40 Mrd. $ jährlich kann laut UNO Umweltbehörde UNEP
gewährleistet werden, dass alle Menschen sauberes Wasser, eine
Grundversorgung in Nahrung und Gesundheit und alle Kinder eine Grundausbildung
erhalten. Der Krieg und dessen Vorbereitungen wirken auch nach innen
in Form sozialer Demontage, Aushebelung bürgerlicher Rechte und
der Militarisierung der Gesellschaft insgesamt. Auch wir leben in
einem Land, das sich aktiv an den völkerrechtswidrigen Militäreinsätzen
bis hin zu Angriffskriegen beteiligt. Während deutsche KSK-Soldaten
in Afghanistan kämpfen, werden deutsche Spürpanzer in dem
an Irak grenzenden Kuwait in Stellung gebracht, Kriegsschiffe der
Bundeswehr kreuzen vor Somalia.
Deutschland führt Krieg!
Allein im letzten Krieg gegen den Irak (zweiter Golfkrieg) und an
den darauffolgenden Sanktionen starben über eine Million Menschen.
Lasst so eine Katastrophe nicht noch einmal geschehen - egal wo!
Eine Welt ohne Kriege ist möglich. Die gigantischen Mittel für
die Rüstung müssen dafür genutzt werden, die Armut
zu beseitigen und die elementaren Bedürfnisse der Menschheit
zu befriedigen. Gegen die Ohnmacht und das Entsetzen - um die Zerstörungen,
Elend und Hass zu stoppen - wir müssen selber handeln, selber
eingreifen.
„Der Frieden ist der Ernstfall“ -Darauf kommt es
an!
gefunden bei www.kein-blut-fuer-oel.net am 04.05.2002
Großdemonstrationen am 21. und 22.5.2002 gegen Bush in Berlin
Am 22/23.5.2002
wird Bush in Berlin sein. Er wird sich am 22. mit Schröder treffen
und will am 23. vor dem Bundestag sprechen.
Der Irak ist mit 15.095 Millionen Tonnen Erdöl, nach Saudi-Arabien
(35.396 Millionen), das Land mit den grössten Ölreserven.
(Quelle: Esso/EXXON/Mobil Oil) Dieser Platz als Erdölland No
2. weckt das massive Interesse der US-Ölkonzerne. Unter dem Deckmantel
des "Krieges gegen den Terror" will Bush nun auch gegen ein Land vorgehen,
dass selbst nach Aussagen des CIA nichts mit den Terroranschlägen
vom 11. September zu tun hat. Da das Erdöl der USA innerhalb
der nächsten 10 Jahre versiegt sein wird, fühlt sich die
US-amerikanischen Wirtschaft durch eine relative Monopolstellung der
OPEC bedroht. Nach dem 11. September ist die amerikanische Presse
gleichgeschaltet und Raubkriege ums Öl im Namen des "Kriegs
gegen den Terror" sind für den amerik. Ölmulti Exxon
(Esso), der schon Bushs Wahlkampf finanziert hat, durchsetzbar.
Um für diesen Überfall seine Bündnisspartner zu mobilisieren,
begibt sich Bush auf eine Reise, die ihn nach Paris, Berlin und Moskau
führen wird. [...]
Den ganzen Text lesen bei
Linkeseite.de oder www.kein-blut-fuer-oel.net
zugesandt am 02.05.2002 von unbekannt
Nazis mobilisieren auch zum Bush-Besuch
Auf Internetseiten mobilisiert jetzt auch der rechtsradikale Mob gegen
den Bush-Besuch. Neben dem "Aufruf zum Volxsport" (siehe
unten) sind jetzt auch Mobilisierungs-Banner von bushinberlin.de auf
Nazi-Websites aufgetaucht. Diesen Arschlöchern können wir
nur entgegnen: euer Protest ist nicht unserer. Bleibt mit eurer nationalen
Scheisse in euren braunen Löchern. Wir lassen uns unseren legitimen
Protest gegen kapitalistische Globalisierung, Krieg und Umweltzerstörung
nicht von Nazis diskretieren. Nazis verpisst euch!
zugesandt am 22.04.2002 von unbekannt
Was ist ein Fiasko?
Das Wort stammt aus dem französisch- italienischen Sprachschatz.
Ursprünglich meint das Fiasko das Durchfallen eines Theaterstücks
beim Publikum. Im allgemeinen deutschen Sprachgebrauch meint es Mißerfolg,
Fehlschlag, Reinfall. (siehe Duden)
Und genau das soll der Bush-Besuch werden: ein Reinfall, ein Misserfolg,
eine Lachnummer. Ob wir nun mit vielen tausenden Menschen durch Berlin
ziehen und unserem Protest so Ausdruck verleihen, Musik auf der Straße
machen, Brezeln in der ganzen Stadt verteilen, das Protokoll des Bush-Besuchs
ein wenig durcheinanderwirbeln, Straßen bemalen, Trommeln, auf
Büsche klopfen, Tauben fliegen lassen oder mit Tauchern in der
Spree protestieren - ist letztlich egal. Seid kreativ! Hauptsache
das Theaterstück "Bush in Berlin" fällt beim Publikum,
nämlich bei uns, durch.
Also: Lasst uns den Bush-Besuch zum Fiasko machen!
zugesandt am 12.04.2002
An unsere Freunde in Europa
150 US-Wissenschaftler nehmen Stellung zum Appell der intellektuellen
Kriegsbefürworter
Nach den monströsen Anschlägen vom 11. September 2001 erklärte
US-Präsident George W. Bush einen zeitlich unbegrenzten "Krieg
gegen den Terrorismus". Der Krieg begann seine erste Etappe am
7. Oktober, als britische und US-amerikanische Kampfflugzeuge begannen
Afghanistan zu bombardieren. Längst hat sich der Krieg auf weitere
Schauplätze ausgedehnt: US-Militärs operieren auf den Philippinen,
in Georgien, im Jemen und im Persischen Golf. Verbündete, darunter
die Bundesrepublik Deutschland, assistieren den USA mit eigenen Truppenverbänden.
Im Januar 2002 nahm Präsident Bush Nordkorea, Iran und Irak ins
Visier: die "Achse des Bösen", die Terroristen beherberge
und Massenvernichtungswaffen herstelle. Wenig später wurde ein
Strategiepapier aus dem Pentagon bekannt, wonach sich die USA in ihrem
weltweiten "Kampf gegen den Terror" sogar den Einsatz von
Atomwaffen gegen Staaten vorbehalte, die selbst über keine Atomwaffen
verfügen.
Lange Zeit hatte es den Anschein, als stehe die gesamte amerikanische
Öffentlichkeit hinter ihrem Präsidenten und seinen Kriegen.
Noch Mitte März publizierte eine Reihe zum Teil sehr angesehener
Intellektueller (z.B. Francis Fukuyama, Samuel Huntington und Michael
Walzer) einen Appell , worin sie ihre grundsätzliche Unterstützung
für Bush´s Kurs philosophisch und politisch begründen und
dabei den längst für überholt geglaubten Begriff des
"gerechten Kriegs" wieder zum Leben erweckten. Dagegen meldete
sich einen Monat später eine große Gruppe weiterer amerikanischer
Intellektueller, unter ihnen der Schriftsteller Gore Vidal, der Historiker
Howard Zinn, der Physiker Alan Sokal, der Katholische Bischof Thomas
Gumbleton und die Ökonomen Edward Herman, Michael Perelman und
Dean Baker, in einem "offenen Brief" zu Wort. Der Brief,
den wir im Folgenden in einer nur leicht gekürzten Form dokumentieren
(nach Süddeutsche Zeitung, 11.04.2002), ist an "unsere Freunde
in Europa" gerichtet und geht mit dem Anti-terrorkampf der amerikanischen
Regierung hart ins Gericht.
Den ganzen Brief auf den Seiten
des Friedensratschlages lesen
zugesandt am 06.04.2002
Ein gefährliches Dogma?
Die USA torpedieren laut einer Studie zunehmend internationale Verträge
und agieren stattdessen nach dem Recht des Stärkeren. Die Autoren
warnen vor den folgen für die globale Sicherheit. Den ganzen
Artikel bei SPIEGEL-online
zugesandt von unbekannt am 05.04.2002
Dezentrale Mobilisierung zum Bush-Besuch!
Wir rufen alle linken Gruppen dazu auf für den Bush-Besuch
am 21., 22. und 23. Mai in Berlin dezentral für gemeinsame Demos
und Aktionen zu mobilisieren. Eine solche Mobilisierung ist unserer
Meinung nach effektiver und kraftvoller, und zeigt in verschiedenen
Aufrufen, Plakaten und Flugblättern die Vielfalt unserer Protestbewegung
gegen die Kriegs-, Globalisierungs- und Umweltpolitik der US-Regierung
und ihrer Verbündeten.
Eine dezentrale Mobilisierung ermöglicht eine breitere Kritik,
die sich nicht nur auf Krieg und Frieden beschränkt. Wir brauchen
nicht ein zentrales Plakat, sondern viele verschiedene, in Berlin
und auch in anderen Städten. Unsere Stärke liegt in der
Vielfalt.
Beispiel für eine solche Mobilisierung könnte der Besuch
George Bushs in Schweden sein, wo verschiedene Gruppen mit ihren eigenen
Forderungen unter dem Motto: "Bush not welcome" zu gemeinsamen
Protesten aufriefen. Gruppen, die gemeinsam aufrufen wollen, sollten
das natürlich auch tun.
Für laute, bunte, vielfältige und kraftvolle Proteste!
Gemeinsam gegen die Politik der USA und ihrer Verbündeten!
Für Frieden und eine gerechte Welt!
zugesandt am 04.04.2002
Resolution der verdi Betriebsgruppe der Charité
Zur katastrophalen Situation im Nahen Osten
Wir verurteilen auf das Schärfste das Vorgehen der israelischen
Armee in den besetzten Gebieten. Mit Entsetzen sehen wir das Anwachsen
von Leid und Elend der palästinensischen Bevölkerung durch
die Zerstörung von Wohnhäusern und der Zufuhr von Strom
und Wasser. Mit vollkommenem Unverständnis sehen wir, wie die
Hilfsorganisationen vor Ort an der Ausübung ihrer Arbeit für
die Hilfsbedürftigen und Leidenden gehindert werden.
Wir fordern die sofortige Beendigung dieses untragbaren Zustandes:
-Für Frieden in Israel/Palästina
-Das sofortige Ende der Besatzung und den Abzug der Truppen aus den
besetzten Gebieten
-Freier Zugang und unbehindertes Arbeiten für die Hilfsorganisationen
vor Ort
-Für ein unabhängiges Palästina
zugesandt von Christian am 29.03.2002
Leitlinien zur Gewaltlosigkeit
Wir wollen einen "sichereren Raum" für alle, die
mit uns gegen die Politik der US-Regierung unter Bush demonstrieren,
schaffen. Wir bitten alle Menschen, die an den Demonstrationen teilnehmen
wollen, folgende Leitlinien für eine friedliche Demo zu befolgen:
- Wir werden keine Gewalt gegen irgend etwas Lebendiges richten.
- Wir werden keine "illegalen Drogen" oder Alkohol mitbringen.
- Wir erkennen, dass Farbige, Homosexuelle und Transgenders einem
viel höheren Risiko von polizeilichen Angriffen, Missbrauch und
Gewalt ausgesetzt sind.
- Weil wir auch erkennen, dass die Zerstörung von Eigentum dieses
Risiko erhöht, raten wir dringend vom Gebrauch solcher Taktiken
ab.
Siehe auch www.a20stopthewar.org
Schickt Eure Texte an protest@bushinberlin.de
Weitere Texte und Presseerklärungen gibt es unter
"News"
